Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma picpong Ltd. §1 Geltungsbereich (1)Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Firma picpong Ltd. (nachfolgend als „PICPONG“ bezeichnet). Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung, es sei denn, PICPONG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Dies steht der Vornahme von Individualabreden nicht entgegen. (2)Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Soweit die AGB von PICPONG sich ändern, gilt jeweils die jüngste Fassung, die dem Kunden zur Kenntnis gebracht worden ist, unter Ausschluss der vorangegangenen Versionen. §2 Angebot und Vertragsschluss (1)Verträge kommen ausschließlich mit der Firma picpong Ltd., 50 Dizengoff St., 64332 Tel-Aviv, Israel, zustande. Soweit sich PICPONG zur Abwicklung ihrer Aufträge nationaler Partner bedient, werden diese durch den Vertragsschluss weder berechtigt noch verpflichtet. (2)Die Angebote von PICPONG auf ihrer Homepage und in anderen Medien verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart – freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag mit PICPONG kommt nur zustande, sofern ihr gegenüber abgegebene Bestellungen von PICPONG schriftlich – auch per Telefax oder Email – bestätigt werden oder PICPONG ihnen durch Lieferung oder Teillieferung der Ware nachkommt. (3)Online abgegebene Bestellungen des Kunden sind verbindlich und können von PICPONG innerhalb von drei Werktagen angenommen werden. Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail. (4)Der Kaufvertrag mit PICPONG kommt noch nicht durch die Bestellbestätigung, sondern erst mit Versenden der Auftragsbestätigung von PICPONG zustande. Der vorgenannten Bestätigung gleich steht die Lieferung oder Teillieferung der bestellten Ware. §3 Nutzungsrechte (1)Der Kunde ist verantwortlich für die Einholung der Rechte an jeglichen Inhalten, die er an PICPONG übermittelt. Er versichert PICPONG, dass er Inhaber aller für die Ausführung des Auftrags erforderlicher Nutzungsrechte an den von ihm übermittelten Inhalten ist. (2)Der Kunde versichert ferner, dass die übermittelten Daten keine strafbaren oder sonst widerrechtlichen Inhalte zum Gegenstand haben. (3)Der Kunde wird PICPONG von jeglichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer Rechtsverletzung beruhen, die durch die übermittelten Daten begründet werden. Dies umfasst insbesondere, aber nicht abschließend, Verstöße gegen Urheberrechte, Markenrechte, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder Rechte am eigenen Bild. §4 Lieferung und Lieferzeiten (1)Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb der Sphäre von PICPONG liegen und PICPONG die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat PICPONG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. PICPONG wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren. (2)Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von PICPONG beauftragtes Transportunternehmen. Die Kosten des Transports sind vom Kunden zu tragen. Die Ware wird von PICPONG gegen Verlust und Beschädigung versichert. Die Kosten für die Versicherung trägt der Kunde. Eine Nichtinanspruchnahme der Versicherung muss PICPONG schriftlich mitgeteilt werden. In diesem Fall trägt der Kunde das Risiko einer Verschlechterung oder des Untergangs der Ware. §5 Preise Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur für einen Versand nach Deutschland. Die Preise verstehen sich – soweit nicht anders ausgezeichnet – jeweils inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer exklusive Verpackung, Transport und Versicherung. §6 Gewährleistung (1)Gegenüber Kaufleuten gelten die nachfolgenden Regelungen: (a)Ist der Kunde Kaufmann, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, PICPONG unverzüglich Anzeige zu machen. Insoweit gilt § 377 HGB. (b)Soweit der Kunde an der Ware einen Mangel feststellt und ein Gewährleistungsfall gegeben ist, ist PICPONG nach ihrer Wahl zur kostenlosen Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist PICPONG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder schlagen insgesamt drei Nachbesserungsversuche fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt. (2)Gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB sowie Unternehmern, die keine Kaufleute sind, gelten die jeweiligen gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. §7 Widerrufsrecht Sämtliche Lieferungen von PICPONG werden nach Kundenspezifikationen speziell angefertigt. Ein Widerrufs-, bzw. Rückgaberecht ist daher gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen. §8 Zahlung (1)Sämtliche Forderungen werden mit Erhalt der Bestellungsannahme fällig und sind im Voraus ohne Abzüge zu zahlen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. (2)Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. (3)Gegen Forderungen von PICPONG steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur soweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. § 9 Haftung (1)Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet PICPONG lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch PICPONG oder Erfüllungsgehilfen von PICPONG beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (2)Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von PICPONG auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. § 10 Datenschutz PICPONG verarbeitet personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leitet die für diesen Zweck erforderlichen Daten ggf. an Dienstleister weiter. Personenbezogene Daten des Kunden werden von PICPONG nur erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder das Bundesdatenschutzgesetz und die Telekommunikationsdatenschutzordnung bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Die mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zu dem Kunden verwendet. An Dritte werden die Daten nur weitergegeben, sofern dies zur Geltendmachung von Forderungen gegen den Kunden erforderlich ist. § 11 Gerichtsstand (1)Berlin ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. (2)Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. § 13 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit dieser Bestimmung im Übrigen oder dieser Geschäftsbedingungen im Ganzen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, wenn diese Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen sollte.